Allgemine Geschäftsbedingungen

§1 Inkrafttreten der AGB

Die AGB treten per 1. August 2010 mit aufschalten der Seite www.swiss-porn.ch in Kraft.

§2 Geltungsbereich und Gegenstand der AGB

Diese AGB regeln das Rechtsverhältnis zwischen swiss-porn.ch, deren Vertragspartner und dem Kunden.

Gegenstand der AGB ist das ganze Angebot, sowohl gratis wie auch kostenpflichtig, auf den Seiten www.swiss-porn.ch

§3 Jugendschutz

Beim Betreten der erwähnten Seiten wird auf den Inhalt aufmerksam gemacht und auf die minimale Alterslimite hingewiesen. Mit dem betätigen des "Ja" Buttons bestätigt der Kunde, mindestens 18 Jahre alt zu sein.
Erwachsene mit der Aufsichtspflicht über Jugendliche verpflichten sich hiermit vorbehaltlos, nebst Ihrer persönlichen Aufsichtspflicht die zusätzlichen Chancen zu nutzen und in die Tat umzusetzen, welche ihren zu beaufsichtigenden Jugendlichen zusätzlichen Schutz bieten. Wir weisen insbesondere auf Dienstleistungen (Zugangsfilter) wie www.cybersitter.com, www.stop-kinderporno.ch, www.netnanny.com und www.cyberpatrol.com hin. Wer als Aufsichtspflichtiger Erwachsener nicht garantieren kann, Jugendliche während der Zeit, in der sie Zugang zum Internet haben zu beaufsichtigen, muss den Internetzugang für die zu beaufsichtigenden Jugendlichen in geeigneter Form während der Zeit ohne Aufsicht für nicht jugendfreie Internetseiten wie diese hier vorliegende zu sperren und zusätzlich die nötigen Zugangsfilter einbauen. Wer dies unterlässt, handelt gegen diese hier vorliegenden AGB und im juristischen Sinne möglicherweise grobfahrlässig und hat mit gesetzlichen Konsequenzen zu rechnen.

§4 Zahlung

Der Kunde bezahlt das kostenpflichtige Angebot via Internet Payment oder Telefon. Der Zahlungsvorgang kann sowohl von einem Festnetz wie auch von einem Mobiltelefon ausgeführt werden. Verfügbar ist der Dienst in den Ländern Oesterreich, Deutschland und Schweiz.

§5 Aenderungen der Leistungen

swiss-porn.ch hat jederzeit und ohne Vorankündigung das Recht, das Angebot abzuändern oder ganz aus dem Internet zu nehmen.

§6 Missbrauch, Betrugsversuch oder Betrug, IP Adresse

Bei Verdacht oder bei Nachweis von Missbrauch, bei Betrugsversuchen oder bei vollendetem Betrug oder bei anderen illegalen Handlungen wie z. B. kopieren von Fotomaterial, Vorfilmen und Vollversionen wird die swiss-porn.ch die Leistungen individuell sperren oder zurückziehen. Es wird auf das geltende Schweizer Recht hingewiesen.

§7 Geistiges Eigentum, Urheberrecht

swiss-porn.ch bleibt Eigentümer der Rechtsansprüche, Urheberrechte und der Rechte an weiterem geistigen Eigentum an der betreffenden visuellen, audiovisuellen und textlichen Darstellung und oder Software auf den Internetseiten der swiss-porn.ch. Diese werden zum privaten Konsumieren oder zum Anwenden gegen Bezahlung lizenziert, nicht aber verkauft.

§8 Nutzung des Angebotes auf Swiss-Porn etc.

Das gesamte Angebot auf den Seiten www.swiss-porn.ch etc. darf nur zum privaten Gebrauch benutzt werden.

Jede gewerbliche Nutzung ist verboten.

§9 Zahlungsbedingungen

Der Kunde verpflichtet sich zur Bezahlung des gewünschten Betrages sein eigenes Telefon, das auf ihn angemeldet ist und für dessen Betriebskosten und periodischen Belastungen er selbst aufkommt, zu verwenden.
Der Kunde erklärt, weder mit gefundenen noch ausgeliehenen noch irregulär erworbenen noch spontan erhaltenen Zahlungsinstrumenten auf den Internetseiten der swiss-porn.ch Zahlungsvorgänge versuchen auszulösen oder tatsächlich auszulösen.

§10 Haftung und Gewährleistung

swiss-porn.ch verpflichtet sich die vertraglich zugesicherten Leistungen an den Kunden zu erbringen. Jegliche Haftung für Schäden oder Probleme als Folgen des Angebotes auf diesen Seiten wird abgelehnt.

§11 Datenschutz

Vom Kunden übermittelte Daten zur Nutzung des Angebotes werden streng vertraulich behandelt, nicht für weitere Zwecke verwendet oder an Dritte weitergegeben und unterliegen vollständig dem Datenschutz.

§12 Rückbelastung

Bei ungerechtfertigter Rückweisung der Telefonrechnung die zu einer Rückbelastung der swiss-porn.ch führt, werden Schadenersatzforderungen für den erlittenen Schaden sowie Genugtuung von mindestens
CHF 10`000.-- pro Vorfall, darüber hinaus sämtliche Inkasso-, Anwalts- und Gerichtskosten sowie allfällige Reisespesen in Rechnung gestellt.

§13 Ausfall der Dienstleistungen

Wird die Erbringung von Dienstleistungen der swiss-porn.ch oder deren anderen Vertragsnehmer durch höhere Gewalt wie Unruhen, Naturkatastrophen und ähnliche Ereignisse und / oder durch den Ausfall von Drittleistungen, bzw. durch den Ausfall der Hard- oder Software gestört, beeinträchtigt, oder erschwert, ruht die Verpflichtung der Leistungserbringung durch swiss-porn.ch. Der Ausfall berechtigt nicht zum Schadenersatz für allfällig bezahlte Leistungen oder darüber hinaus.

14 Kundendienst

Unter info@swiss-porn.ch steht Ihnen der Webmaster für technische Rückfragen zur Verfügung.

§15 Aenderungen der AGB

swiss-porn.ch behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit und ohne Vorankündigung abändern zu können.

§16 Gerichtsstand und anwendbares Recht für Kunden

Gerichtsstand ist Kloten, es gilt das Schweizer Recht.

§17 Bestätigung die AGB gelesen zu haben

Der Kunde bestätigt, die AGB gelesen zu haben und verstanden zu haben, die Strafbestimmungen vorbehaltlos anzuerkennen und mindestens 18 Jahre alt zu sein.

Kloten, August 2010